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Die Demos der Corona-Leugner – ein Gastbeitrag

von Vorstand Alle | Nov. 10, 2020 | Gastbeitrag, Rechtspopulismus, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Sicherheitspolitik, Versammlungsrecht

Demonstrationsgeschehen (Symbolbild)Zu den Reaktionen auf Polizeieinsätze bei Querdenken-DemosAm vergangenen Samstag war es mal wieder soweit: Aus dem gesamten Bundesgebiet kamen Tausende Menschen nach Leipzig, um dort im Rahmen der Querdenken-Demo gegen die...

Statement zu der rechtsterroristischen Tat in Halle/Saale

von Vorstand Alle | Okt. 10, 2019 | Fehlerkultur, Gewerkschaften, Pressearbeit, Sachsen-Anhalt, Sicherheitsgefühl, Sicherheitspolitik, Terror

Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gilt den Opfern des Anschlags von Halle sowie der jüdischen Gemeinde Halle und Deutschlands.Grundsätzlich gehen wir von einer sorgfältigen Prüfung von Gefährdungslagen für Einrichtungen und Personen in Deutschland...

Grüner Polizeikongress Sachsen-Anhalt

von Vorstand Alle | Juli 3, 2019 | Fachdiskussion, Polizeikongress, Sachsen-Anhalt, Sicherheitspolitik

Linke Politik, insbesondere von Grünen, geht nicht mit Polizei zusammen. So das alte Vorurteil. So alt, überkommen und prickelnd wie die These, die Erde sei eine Scheibe.Nichtsdestotrotz gab und gibt es bis heute keine*n grünen Innenminister*in bzw. Innensenator*in in...

Sachsen-Anhalt: Expertenanhörung im Landtag

von Vorstand Alle | Feb. 18, 2017 | Anhörung, Bodycam, Kennzeichnungspflicht, Sachsen-Anhalt

Im Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg fand am 16. Februar 2017 eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Regierungskoalition (Schwarz-Rot-Grün) statt. Dieser behandelt die Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für sachsen-anhaltinische...
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