von Vorstand Alle | März 6, 2017 | Berlin, Jahresversammlung, Polizeikongress
Am Wochenende 3./4. März 2017 führte es einige Mitglieder in die Hauptstadt. Grund war der 5. Grüne Polizeikongress, der nach dem kurzfristigen Umzug von Hamburg nach Berlin am Samstag im Umweltforum in Berlin-Friedrichshain angesetzt wurde.Am Abend zuvor kamen wir...
von Vorstand Alle | Feb. 18, 2017 | Anhörung, Bodycam, Kennzeichnungspflicht, Sachsen-Anhalt
Im Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg fand am 16. Februar 2017 eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Regierungskoalition (Schwarz-Rot-Grün) statt. Dieser behandelt die Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für sachsen-anhaltinische...
von Vorstand Alle | Nov. 18, 2016 | Berlin, Koalitionsvertrag, R2G
Die neue Berliner Regierungskoalition aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen hat den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Ab Seite 138 sind Ausführungen zur inneren Sicherheit, Polizei und Bürgerrechten enthalten. Die Vereinbarung ist hier einsehbar.
von Vorstand Alle | Sep. 16, 2016 | Baden-Württemberg, Positionspapier
Baden-Württemberg ist eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Dennoch nehmen die Ängste der Bevölkerung vor Kriminalität zu und das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Polizei leidet zusehends. Die mediale Berichterstattung und deren Geschwindigkeit...
von Vorstand Alle | Sep. 6, 2016 | Fachdiskussion, Schleswig-Holstein
Für Dienstag, d. 13. September 2016 ist eine Fachdiskussion zum Thema “Polizei und Gesellschaft” geplant.Der Anlass ist die aktuelle innenpolitische Agenda mit den bekannten Schwerpunkten wie: Umgang mit Terrorismus und Bundeswehr im Innern, Einbruchszahlen und...
