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Gut, dass es sie gibt: Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Rechtmäßigkeit der individuellen Kennzeichnung von Polizeidienstkräften erklärt unser 1. Vorsitzender Oliver von Dobrowolski:Dass uniformierte und bewaffnete Bedienstete des Staates, die in die...
nd-Kolumne zur Fehlerkultur bei der Polizei
Für die Tageszeitung "Neues Deutschland" hat unser 1. Vorsitzender Oliver von Dobrowolski eine Kolumne zur Fehlerkultur bei der Polizei verfasst. Sie kann hier online abgerufen werden.Der Kolumnentext:Wo Menschen mit ihren Gewerken zu einer Gemeinschaft...
Themenwerkstatt in Rostock: "Wie rechtsextrem sind unsere Sicherheitsbehörden?"
Zur 3. Grünen Themenwerkstatt am 18. September 2019 des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern in Rostock war unser Vertreter Michael Labetzke zu Gast.Zu der Frage "Wie rechtsextrem sind unsere Sicherheitsbehörden?" gab es zu Beginn...
Gastbeitrag: Ein Blick von außen… – auf uns Polizisten
An dieser Stelle heute ein Gastbeitrag, der dem Verein zuging.(Autor*in ist dem Vorstand von PolizeiGrün bekannt)Demonstration - Pixabay license, free for commercial useWenn ich mich mit PolizistInnen über Demonstrationen oder gar "direkte Aktionen" unterhalte, über...
Grüner Polizeikongress Sachsen-Anhalt
Linke Politik, insbesondere von Grünen, geht nicht mit Polizei zusammen. So das alte Vorurteil. So alt, überkommen und prickelnd wie die These, die Erde sei eine Scheibe.Nichtsdestotrotz gab und gibt es bis heute keine*n grünen Innenminister*in bzw. Innensenator*in in...
Staatsfeinde in Uniform?
Im ZDF lief am 19. Juni 2019 abends im Format ZDFzoom eine Dokumentation von Dirk Laabs, die mit den von der taz aufgedeckten Umtrieben von Nordkreuz, Uniter und Hannibar korrespondiert und darüber hinaus tief in die Strukturen von Militär und Polizei in Deutschland...
Grüner Polizeidialog in Mainz
Am 11. Juni 2019 fand im Abgeordnetenhaus der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt der von Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, der Grüne Polizeidialog statt.Teilgenommen haben u.a. die innenpolitische...
Tod in der JVA Kleve – ein neuer Polizeiskandal?
Zum Fall des aufgrund einer mutmaßlichen Sorgfaltspflichtverletzung der beteiligten Polizeidienststellen fälschlich in die JVA Kleve (NRW) eingelieferten Syrers, der anschließend unter noch ungeklärten Umständen durch einen Brand zu Tode kam, hat das ARD-Magazin...
Mitgliederversammlung 2019
Die diesjährige Mitgliederversammlung von PolizeiGrün fand am Samstag, 23. März 2019 in Erfurt statt.Einerseits nutzten einige Mitglieder die in der Landeshauptstadt durchgeführten Fachveranstaltungen zum Thema Rechtsextremismus (siehe vorstehender Artikel),...
PolizeiGrün in Erfurt: Zeichen gegen Rechtsextremismus
Rechtsextremismus - ein beängstigendes Problem in unserer Gesellschaft. Und heute leider so stark wie selten zuvor, radikalen und populistischen Kräften in einer polarisierten Gesellschaft "sei Dank".Richtig schockierend wird es jedoch, wenn der Staat, der seine...