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Whistleblowing als interne Zivilcourage – Projekt der GFF
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) tritt für die Wahrung unserer Grundrechte ein. In diesem Zusammenhang werden zu verschiedenen Rechtsbereichen auch höchstrichterliche Klärungen angestoßen. Die GFF ist somit zu einem Garanten für die deutschen Bürger*innen-...
Homeoffice ist Gesundheitsschutz!
Der Lockdown light hat bislang nicht den gewünschten Erfolg gebracht,von daher haben sich im Laufe der Woche eine ganze Reihe von Bundesländern dazu entschlossen, die Maßnahmen deutlich und sofort zu verschärfen. Unabhängig von der Höhe der Fallzahlen wird...
Die Demos der Corona-Leugner – ein Gastbeitrag
Demonstrationsgeschehen (Symbolbild)Zu den Reaktionen auf Polizeieinsätze bei Querdenken-DemosAm vergangenen Samstag war es mal wieder soweit: Aus dem gesamten Bundesgebiet kamen Tausende Menschen nach Leipzig, um dort im Rahmen der Querdenken-Demo gegen die...
PolizeiGrün-Stammtisch in Hamburg
Im März sollte eigentlich der erste Hamburger Stammtisch stattfinden, der dann jedoch wegen der Corona-Lage abgesagt wurde. Nun wurde ein neuer Anlauf unternommen und Mitgliedern und Interessierten am 26. August das Angebot einer Zusammenkunft in der „Analogwelt“,...
Kommentar: Zurück zur Sachlichkeit
Wir brauchen in der Debatte Ehrlichkeit, Vertrauen und ReflektionRassismusvorwürfe, das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), Rechtsextremismus, Satire vs. Pressefreiheit, das neue Bremer Polizeigesetz und die Ausschreitungen in Stuttgart.Statt der...
Das LADG Berlin aus juristischer Sicht
Hier ein erneuter Debattenbeitrag zum Entwurf des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG), das voraussichtlich in der kommenden Woche im Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet wird.Der Autor ist Jurist, Hochschullehrer beim Bundeskriminalamt sowie Mitglied...
Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz – viel Lärm um nichts?
Es ist ein Gesetzesvorhaben, das bereits seit rund einem Jahr thematisiert und mitunter heiß debattiert wird. Nun haben es auch Gewerkschaften, Berufsverbände und Zeitungsredaktionen außerhalb Berlins als ein Thema entdeckt, mit dem sich gut Schlagzeilen und empörte...
Das Verhältnis der Polizei zur LGBTIQ-Community
Die gemeinsame Geschichte von der LGBTIQ-Community und der Polizei ist eine sehr schwierige. Weltweit, aber auch und insbesondere in Deutschland.Die Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden, diese Kluft zu überwinden, (neues) Vertrauen zu gewinnen und damit natürlich...
Fachdiskussion in Hamburg: Rechtsextremismus – was können Sicherheitsbehörden tun?
Hamburg hat seine erste Veranstaltung von Polizei Grün e.V. erlebt! Unter dem Titel "Rechtsextremismus. Was können Sicherheitsbehörden und Justiz im Kampf dagegen leisten?" lud unser Verein zusammen mit der Grünen Jugend zu einer Diskussionsrunde am 11. Februar 2020...
Interview in den Badischen Neuesten Nachrichten
Ein Interview unseres 2. Vorsitzenden Armin Bohnert in den BNN, veröffentlicht am 14. Dezember 2019, sorgte im Südwesten der Republik für Nachhall. Unter der Rubrik "Polizeiinterne Kritik" wurde über rechtsextreme Verdachtsfälle innerhalb der Polizei und die Folgen...