Gastbeitrag: Ein Blick von außen… – auf uns Polizisten

von | Juli 11, 2019 | Gastbeitrag, Versammlungsrecht

An dieser Stelle heute ein Gastbeitrag, der dem Verein zuging.
(Autor*in ist dem Vorstand von PolizeiGrün bekannt)

Demonstration
Demonstration – Pixabay license, free for commercial use
Wenn ich mich mit PolizistInnen über Demonstrationen oder gar „direkte Aktionen“ unterhalte, über meine Motivation, die „Gewaltfrage“, eigene Grenzen und kalkulierte Grenzüberschreitungen, dann begegne ich häufig vielen Vorurteilen. Da wird schnell über „vermummte Chaoten“, „Steinewerfer“ und „Krawallmacher“ geredet, die es ja nun bei aller verkürzten Darstellung und unter völliger Unterschlagung der Motivation dieser Leute unbestritten gibt, „wir“ sind beileibe nicht alle Hippies mit

Blümchen im Haar… aber eben auch nicht alle schwarz-vermummte, gewaltaffine Randalierer. Aber genau dieses Bild scheint vorzuherrschen und auch die Erwartungshaltung an einen Demoeinsatz zu dominieren. Ich verstehe mich selbst als gewaltfreie Aktivistin, stehe aber immer mal wieder mit/neben Leuten auf der Straße, die einen anderen Ansatz vertreten. Die naheliegende und häufig gestellte Frage ist dann: ‚Wenn du von vornherein weißt oder zumindest annimmst, dass „diese Leute“ kommen, warum gehst du dann überhaupt dahin oder gehst nicht einfach?“ Diese Frage ist in der Tat berechtigt und kann nur individuell und situativ beantwortet werden.


Das hängt von mehreren Faktoren ab, „wir“ agieren ja nicht im luftleeren Raum, es gibt üblicherweise mindestens einen weiteren „Mitspieler“ (das seid ihr), manchmal auch einen direkten Gegenspieler (z.B. die „Nazidemo“ da hinten), was die Sache deutlich komplizierter macht, da es zu einem Interessenkonflikt kommt. Während ihr dafür zu sorgen habt, dass beide Versammlungen möglichst störungsfrei durchgeführt werden, alle ihre Rechte wahrnehmen können und vor allem beide Lager sauber getrennt bleiben, versuchen wir ja gerade zu stören, den anderen unsere Ablehnung kundzutun, ggf. zu blockieren. Weniger, weil wir den „anderen“ nicht grundsätzlich zugestehen würden, für sich die selben Rechte (Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit) in Anspruch zu nehmen wie wir für uns, sondern weil wir diese Meinung für falsch bis verbrecherisch halten und sie nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen können.

Aber von vorn, wer sind „wir“ überhaupt und warum gehen wir auf die Straße?
Zunächst mal, weil wir es dürfen, wir machen schlichtweg von einem Grundrecht Gebrauch. Unabhängig vom Anlass der Demonstration

bekennen sich die TeilnehmerInnen in aller Regel klar für oder auch gegen eine bestimmte politische Position, sind von dieser ebenso überzeugt wie davon, das Richtige zu tun. Wir machen das freiwillig, aus eigenem Antrieb, in unserer Freizeit. Niemals „just for fun“, aber durchaus gelegentlich mit „Spaß bei der Sache“.


„Wir“ – das sind politisch denkende und handelnde Menschen aller Altersgruppen unterschiedlichster Herkunft und Sozialisation. Das gern bemühte Bild des „arbeitsscheuen Berufsdemonstranten“ trifft in den seltensten Fällen zu, die meisten gehen einer ganz normalen, „geregelten“ Arbeit nach oder sind SchülerInnen bzw. Studierende. Die von vielen getragene „szenetypische Kleidung“ ist für manche von uns auch Alltagskleidung, für viele jedoch einfach „Demoklamotte“, T-Shirts und Pullis mit mehr oder weniger schlauen Sprüchen oder Logos, Fahnen,

Trillerpfeifen… man hat seine „Ausrüstung“, mit der man zum einen seinen Standpunkt untermauern will, zum anderen aber auch seine Zugehörigkeit zu einem „Lager“ demonstriert, zum Teil durchaus analog zu einer Uniform… für „Freund und Feind“ erkennbar, mit allen Vor- und Nachteilen. 


Was wir hingegen nicht sind, ist eine geschlossene Einheit, auch wenn es von außen so wirken mag. Die Leute sind höchst unterschiedlich organisiert, wenn überhaupt. Da agieren größere Gruppen, kleinere Bezugsgruppen und auch durchaus Einzelpersonen. Wir sind (von wenigen Ausnahmen abgesehen, so ehrlich muss man sein) keine „Profis“ in dem was wir da tun, auch wenn es natürlich erfahrenere und weniger erfahrene DemonstrantInnen gibt, dafür geschult oder gar einheitlich ausgebildet ist niemand. Abgesehen von ein paar politisch engagierten AnwältInnen und Studierenden sind die allermeisten juristische Laien, das Wissen darüber, was die Polizei am Rande einer Versammlung „darf“, ggf. sogar „muss“, ist eher begrenzt. Natürlich gibt es eine/n VersammlungsleiterIn und

OrdnerInnen, eine (ggf. sogar hierarchische) Struktur gibt es manchmal innerhalb einzelner Gruppen, niemals aber in der gesamten Demo, entsprechend eingeschränkt sind die Möglichkeiten der Versammlungsleitung,

tatsächlich Einfluss auf die TeilnehmerInnen zu nehmen. Um eine Analogie aus dem Tierreich zu bemühen, eine Demo ist ein „Sack Flöhe“, kein Bienenvolk.


Was euch also gegenüber steht ist kein geschlossener Block, der auf Kommando agiert,

sondern eine überaus heterogene Gruppe von Menschen, die außer einem gemeinsamen politischen Anliegen und der Solidarität untereinander wenig eint. Letztere spielt jedoch eine zentrale, für manche fast „religiöse“ Rolle. Sie eint uns über alle inhaltlichen, ideologischen, taktischen Differenzen hinweg, manchmal wird sie auch zu leichtfertig gewährt, nicht selten aus Emotionalität und Empörung heraus. Hier herrscht leider auch auf „unserer Seite“ vielfach ein undifferenziertes Freund/Feind-Denken. So kommt es, dass man auch mit Leuten

zusammen demonstriert, die man nicht richtig einschätzen kann, die einem unter anderen Umständen wohl eher suspekt wären.


Woher kommt dieses „Freund/Feind-Denken“, das häufig auch (und nicht immer zu Unrecht) als „Polizeihass“ bezeichnet wird? Zunächst sollte man sich darüber im Klaren sein, dass die meisten DemonstrantInnen im Alltag wenig mit der Polizei zu tun haben,

das Bild und die persönlichen Erfahrungen sind also recht einseitig.

Und dieses Bild ist… mächtig, martialisch, widerwillig beeindruckend, einschüchternd, häufig von aggressivem Auftreten und Gewalt

geprägt. Ob diese „Gewalt“ im Einzelfall nun rechtmäßig ist oder nicht, spielt kaum eine Rolle, da die meisten das eh nicht auseinanderhalten können und im Fall einer Auseinandersetzung hochemotional

und empört sind. Dieses gewollt martialische Auftreten hat allerdings nicht nur einen einschüchternden Effekt, es löst vielfach auch Trotz aus und wird als Herausforderung empfunden.


Ein geradezu klassisches Beispiel ist die „Helm auf“ Situation. Wer auch immer diese Situation schon mal „ganz vorn“ erlebt hat weiß, welchen Effekt das hat: die Leute werden nervös, wissen nicht was los ist, erwarten eine Eskalation. Ich gehe in dieser Situation immer auf einen Beamten zu und spreche ihn direkt an: „Warum machen Sie das

jetzt? Sie wissen, Sie sehen welchen Effekt das hat.“ Darauf gibt es drei

typische Reaktionen: grimmiges, kommentarloses Zurückstarren, unsicheres Fixieren eines imaginären Punktes am Horizont, maximal mit einem „Zu unserem Schutz“, meist jedoch schweigend… oder eben den souveränen Beamten, der sich (ohne Sturmhaube unterm Helm) hinstellt und laut

und ruhig erklärt: „Das ist eine Order der Einsatzleitung, die für alle gilt. Irgendwo anders wurden gerade Gegenstände geworfen, mit

Ihnen hier hat das nichts zu tun. Wenn Sie so friedlich bleiben wie bisher, gibt’s hier kein Problem.“… und damit alle wieder runter holt. Leider passiert das immer noch viel zu selten.


Überhaupt, die Sturmhauben… als ich vor gut 25 Jahren „angefangen“ habe, trugen die Cops bei Demos auch häufig Helme, aber von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen keine Sturmhauben. Das Gegenüber hatte noch ein Gesicht, eine Mimik, war als Mensch, als Person erkennbar, konnte eingeschätzt werden. Nonverbale Kommunikation war noch in einem ganz anderen Umfang möglich, man konnte sich z.B. mit wenigen Blicken mit dem Menschen da drüben, der erkennbar genauso wenig „Bock auf Stress“ hatte wie man selbst, darauf verständigen, die auf Krawall gebürsteten Hitzköpfe in den jeweils eigenen Reihen tunlichst voneinander getrennt zu halten. Das ist so heute kaum noch möglich.

Stattdessen steht man häufig einer gesichtslosen, anonymen Masse gegenüber, deren Kommunikation sich auf die Demonstration physischer Stärke und völliger Unzugänglichkeit reduziert. Der von vielen Beamten zurecht kritisierten „Entmenschlichung“ des „Gegners“ leistet das jedoch geradezu Vorschub. Die Variante mit dem großen Polizei-Schriftzug über der Mundpartie wirkt

zuweilen gar wie ein persönlicher Maulkorb.


Wenn man das so liest könnte man den Eindruck bekommen,

jede Demonstration würde haarscharf an der Grenze zum Bürgerkrieg vorbei schrammen. Das ist natürlich Blödsinn, die weitaus meisten Demonstrationen verlaufen völlig friedlich und konfliktfrei…

aber die sind auch nicht das Problem. Wenn es hingegen zu einer Eskalation über kleinere Rangeleien am Rande hinaus kommt, ist das selten monokausal, es gibt nie DEN EINEN Auslöser oder „Schuldigen“, es spielen immer mehrere Faktoren mit hinein. Es bedarf auf der einen Seite Menschen, die tatsächlich die Auseinandersetzung suchen, sich dabei auf den „Schutz“ der MitdemonstrantInnen aber auch die Gruppendynamik innerhalb

der Demo verlassen. Das funktioniert jedoch nur, wenn das Gegenüber auch als „Feind“ wahrgenommen wird. Und ob das so ist, habt ihr in der Hand. Euer Auftreten, euer Vorgehen bei Festnahmen, aber auch kleineren Regelverstößen, spielt eine entscheidende Rolle. Ob man mit dem Wasserwerfer einigermaßen punktuell gegen einzelne Gewalttäter vorgeht und sie dann gezielt raus greift oder eben dem ganzen Demozug eine großzügige Dusche verpasst und auf breiter Front auf die Leute einknüppelt – macht einen entscheidenden Unterschied. Ob man die Sitzblockade weg „pfeffert“ oder in Gottes Namen eben wegträgt oder -zieht, auch wenn’s nervt, länger dauert und mehr Kräfte bindet – macht einen Unterschied.


Die weitaus

meisten Leute, die euch bei solchen Einsätzen gegenüber stehen,

streben zwar tatsächlich eine andere Gesellschaft oder gar Gesellschaftsordnung an, tun dies (allem revolutionären Habitus zum Trotz) jedoch mit legalen und demokratischen Mitteln. Wir stehen auf demselben Boden wie hoffentlich die meisten von euch, dem der FDGO. Und am Ende des Tages (oder eben der Demo) wollen wir alle wieder heil nach Hause.