Der Kolumnentext:
Glück gründlich ausgebildet und stressresistent. Nichtsdestotrotz können Fehler passieren, denn immerhin sind Menschen am Werk. Die
größte deutsche Polizeigewerkschaft hat vor einigen Jahren die Kampagne »Auch Mensch« initiiert. Sie will zurecht darauf hinweisen, dass unter den Uniformen eben keine Repressions-Cyborgs stecken, sondern Mütter, Väter, halt Menschen. Aber »Auch Mensch«
heißt mitunter eben »Auch fehlerhaft«. Es darf nicht darum
gehen, Fehler auszublenden, klein zu reden oder gar zu vertuschen – nein,
der Slogan müsste auch die Notwendigkeit einer zeitgemäßen
Fehlerkultur betonen.
muss zwingend transparent ablaufen. Die Kennzeichnung von Polizist*innen wird daher seit Jahren von den größten überstaatlichen Organisationen weltweit eingefordert. Sie ist Garant für rechtsstaatlich einwandfreie Überprüfungen beim Verdacht von Fehlverhalten. Deutschland wurde bereits mehrfach dazu ermahnt, diesen internationalen Standard endlich umzusetzen. Vorwürfe, eine solche Kennzeichnung wäre ein Misstrauensvotum gegenüber den Beamten, gehen völlig fehl. Im Gegenteil, ist die Kennzeichnungspflicht doch Zeichen einer wahren Bürgerpolizei und zudem oft einzige Chance für Betroffene auf Rechtsschutz. Gerade Menschen, die aus verschiedensten Gründen einen kritischen Blick auf die Polizei pflegen, reagieren weit misstrauischer auf Vertreter der Staatsgewalt, wenn diese eben nicht durch Namen oder Nummer erkennbar sind.
eingeführt haben, sind keine Nachteile für Polizist*innen bekannt geworden. Oft ist das Gegenteil der Fall: Viele Bürger*innen oder
auch Gäste möchten sich gerne namentlich bedanken, was ohne eine Kennzeichnung häufig misslingt. Von Gewerkschaften und Lobbyisten wird am häufigsten argumentiert, dass Beamt*innen nun Gefahr laufen würden, von polizeilichem Klientel bis ins Privatleben hinein verfolgt zu werden, wenn der Name der Dienstkraft jedem bekannt sei. Diese Befürchtung klammert jedoch aus, dass zum Tragen des Klarnamens keine Verpflichtung besteht und dass sich Polizist*innen bei den aktuellen Modellen
der Kennzeichnung auch für eine anonymisierte Nummer entscheiden können. Diese kann nur intern innerhalb der Polizeibehörde zugeordnet werden. Auch sind namentliche Kennzeichnungen bei Krankenhauspersonal,
Feuerwehr und Streitkräften Standard. Selbst den Kassierer bei Lidl kann ich mit Namen anreden.
Nachhinein sind ohne individuelle Kennzeichnung dann fast aussichtslos, was etliche fehlgeschlagene Versuche einer gerichtlichen Klärung solcher Fälle gezeigt haben.
defizitären Bedingungen. Auch in ihrem Interesse sollten schwarze Schafe, die das mitunter mühsam aufgebaute Vertrauen wieder zerstören, nicht weiter folgenlos wirken können.